Dance out WEF - Dafür
tanzen statt dagegen

Eine recht gutes Beispiel dafür was passiert, wenn man aus einem naiven Weltverbesserungsglauben heraus Texte verfasst, ist der der Aufruf zur "Tanzparade Dance out WEF" am 14.1.2006 in der Schweiz gegen das World Economic Forum in Davos. Da der Text etliche der Kurzschlüsse der Antiglobalisierungsbewegung enthält, werde ich daran aufzeigen, wie eine Kritik an den herrschenden Zuständen eben nicht aussehen sollte. Oft werden als "links" klassifizierte Flugblätter einfach kurz überflogen und abgenickt, "ja, stimmt doch". Stattdessen soll hier examplarisch gezeigt werden, dass öfter kritische Fragen gestellt und der über den Inhalt nach gedacht werden sollte.

Der Orginaltext lässt sich nach lesen hier
Alle markierten Zitate stammen aus diesem Text.

Stellvertretend für die Logik des Textes schon das alte Argument in der Einleitung "der Polizeieinsatz gegen den Protest kostet 8 Millionen Franken!". Dies mag sich für unbedarft Lesende zunächst logisch anhören, ist aber beim genaueren nachdenken fadenscheinig. Um wessen Geld handelt es sich hier? Es ist das des Staates, der darüber entscheidet, ob er Ausgaben für die Sicherung des WEF oder den Bau neuer Straßen oder andere Projekte tätigt. Die Empörung darüber ist die des Steuerzahlers, der bestimmte Beträge lieber andersweitig eingesetzt hätte. Das ist aber der Deal beim Prinzip Staat: Mitspracherechte über die Verwendung von Geldern gibt es nicht. Hier zeigt sich eine staatstreue Haltung: schlimm ist, dass Steuergelder für die falschen Projekte ausgegeben werden.

Aber werfen wir einen Blick auf die Aussagen des Flugblattes:
"Wir akzeptieren nicht, dass einige wenige ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Aspekte und jenseits von nachhaltigen, zukunftsorientierten Grundsätzen nur immer weiter ihre eigenen Taschen füllen."
Man kritisiert nicht die kapitalistische Vergesellschaftung sondern nur, dass sie nach moralisch besseren Maßstäben organisiert werden könnte.
Natürlich profitieren Eliten im Kapitalismus von ihrer Stellung, nur sind sie eben gerade deswegen an der Macht weil sie sich im Normalfall nicht "die eigenen Taschen füllen" (das ist maximal ein Nebeneffekt ihrer Stellung), sondern die Belange des ganzen Systems bestmöglich verwalten. Sonst würde das System nämlich sehr bald nicht mehr funktionieren. Außerdem: "Füllen sie sich die eigenen Taschen", dann sind selbige PolitikerInnen nämlich sehr schnell nicht mehr an der Macht und jedem fällt der "Betrug" auf – siehe beispielsweise Berliner Bankenskandal. Es gibt in den westlichen kapitalistischen Staaten eine bürgerliche Öffentlichkeit aus Bürgern, Medien und politischer Opposition, die nämlich Korruption, gar nicht gut findet und betreffende PolitikerInnen aus dem Amt jagt.
So strickt man nur den Mythos, dass die Eliten nur schlechte Arbeit leisten aufgrund einer falschen (Profit-)Ideologie und die "nachhaltigen, zukunftsorientierten Grundsätze(n)" nicht berücksichtigen.

"Wir fordern eine sozial verträgliche, ökologisch nachhaltige Wirtschaft: Eine Wirtschaft für Menschen und nicht Menschen für die Wirtschaft. Eine Wirtschaft, welche die Menschen ernährt, ihnen Arbeit gibt und nicht aus Profitgier Arbeitsplätze wegrationalisiert und die verarmten Menschen ohne Zukunftsperspektiven am liebsten gerade mit verschwinden lassen würde."
Hierin steckt ja bereits diffuse die Idee, dass eine andere Gesellschaftsordnung als die herrschende existieren könnte. Die Vorstellung davon ist jedoch haarsträubend: Statt einer Abschaffung der Unterdrückung der Menschen durch den impliziten Zwang zur Verrichtung von (Lohn-)Arbeit, fordert man wieder nur eine bessere Organisierung dieser Unterdrückung. "Die Wirtschaft" ist ja eigentlich in Ordnung, sie wird nur von falschen Prinzipien, nämlich "Profitgier" geleitet. Der strukturelle Zwang der Warenproduktion, die ohne angekaufte Arbeitskraft nicht funktioniert, wird so wieder zu einer reinen Einstellungssache der Eliten umgelogen. Das zeigt sich auch im nächsten Absatz:

"Wir wollen eine Politik, die es nicht nötig hat, den wenigen Reichen endgültig alle ethischen Schranken im Wirtschaftssystem weg zu liberalisieren und ihnen die letzten Steuern zu erlassen, um dann zwecks Stabilisierung des Staatshaushalts bei Schulen, Spitälern, Fürsorge und anderen für die Allgemeinheit geschaffenen Institutionen den Sparhebel anzusetzen."
In der Vergangenheit wurde der bösartige Charakter "der Reichen" also noch in Zaum gehalten vom guten Bollwerk Staat, doch heute fehlt die richtige Ethik und die Gelder im Staatshaushalt werden falsch verteilt. Bisher war also alles ganz in Ordnung, nur jetzt, wo auch im Westen mehr und mehr negative Auswirkungen des Kapitalismus zu spüren sind, wird es auf einmal ungemütlich.
Dies ist eine Verklärung der Vergangenheit und positive Bezugnahme auf den Staat: man drängt darauf, dass die "richtigen" staatlichen Einrichtungen Gelder bekommen. Dass genau diese Einrichtungen eben auch nur der Zurichtung des Subjekts für den Kapitalismus dienen, wird außer acht gelassen: in Schulen werden die Arbeitsdrohnen von morgen herangezüchtet, "Fürsorge" kümmert sich um die potentiell gefährlichen Klassen und bindet sie mit Sozialtransfers an den Leistungsgeber.
Der Staat wird so zu einem neutralen Instrument, dass gesammelte Gelder verteilt; er ist eine gute Sache aber in den Händen der falschen Leute. Diese Sichtweise übersieht, dass der Staat selbst ein Instrument zur Festigung der bürgerlichen Herrschaft ist. Auch in der Hand der "richtigen Leute" würde sich wenig daran ändern, dass der Staat in erster Linie dazu da ist, die effektiven Rahmenbedingungen zur Produktion von Waren zu stellen.

"Denn wenn diese Entwicklung so weiter geht, wenn sich einmal der grösste Teil der Bevölkerung als Verlierer dieser politisch unkontrollierbar gewordenen Entwicklung sieht, wird ich die Angst und - dadurch ausgelöst - der Egoismus und die Gleichgültigkeit in der Gesellschaft so weit zuspitzen, dass nicht nur ein paar Autos angezündet werden, sondern sich der Flächenbrand ausweitet und nur noch durch totalitäre, gewaltsame Massnahmen („Big Brother“, Polizei-/ Militäreinsatz) oder einem riesigen Aufgebot an Psychiatern im Griff gehalten werden kann, und unser Wirtschaftssystem wird endgültig an der ruinierten Gesellschaft erliegen."
Wenn die sozial Deklassierten – wie in französischen Vorstädten im November 2005 – Autos anzünden, dann haben sie handfeste materielle Gründe und handeln nicht aus Egoismus oder Gleichgültigkeit. Hier wird ein Untergangsszenario der bürgerlichen Gesellschaft beschworen, das man verhindern möchte (ob ein paar angezündetet Autos dies gleich bedeuten, ist eine andere Frage). Man will den Kapitalismus retten und das Schlimmste wäre ein auseinanderdriften der Gesellschaft. Statt auf direkte staatliche Gewaltausübung setzt man auf Klassenkompromiß, der die Leute ruhigstellen soll. Ebenso soll "die Gesellschaft" für den funktionierenden Produktionsprozess verantwortlich sein. Man versteht nicht, dass die Individuen gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an die Produzenten zu verkaufen sondern schiebt ihnen noch die Schuld zu, sollte die Wirtschaft dann nicht reibungslos funktionieren.
Besonders unappetitlich dabei ist die Affirmation des warenproduzierenden Systems als "unser Wirtschaftssystem". Welches "unser" soll das sein? Das der Nation, in diesem Fall der Schweiz? Eigentlich sollte man froh sein, wenn die kapitalistische Vergesellschaftung zugrunde geht und sich nicht noch an "unsere Wirtschaft" klammern.

"Wir wollen ein WEF, bei dem die direkt Betroffenen zu Wort kommen: Versklavte Kinder, Naturvölker, deren Lebensraum durch wirtschaftliche Interessen zerstört und geplündert wird, Bauern, deren Existenzgrundlage zugunsten der Weltmarktliberalisierung vernichtet wird, Opfer von Umweltkatastrophen und Kriegen und vor Allem von Experten, welche nicht von Eigeninteressen der Wirtschaftsmächte abhängig sind."
Statt auszusprechen, dass Kapitalismus alle Individuen unterdrückt und man selbst betroffen ist, wird klassische Stellvertreterinnenpolitik betrieben: nicht um einen selbst geht es, man setzt sich für imaginierte (Kollektiv-)Subjekte ein und behauptet, deren Interessen vorzubringen. Damit reproduziert man genau das, was man dem WEF vorwirft. Die benannten Subjekte dienen nur als Leinwand für die eigene Projektion: die armen Unterdrückten. Selbst gefragt hat man sie nicht, sie existieren nur in der eigenen Phantasie.
Ein positiver Bezug auf imaginierte"Naturvölker" sollte sich erübrigen: emanzipatorische Politik sollte nicht Menschen zum Zwangskollektiv "Volk" zusammenschließen und schon gar nicht den Mythos von "edeln, unberührten Wilden" nähren. Die zapatistische Bewegung in Chiapas/Mexiko kämpft als Beispiel emanzipatorischer Praxis eben auch gegen unterdrückerische Elemente in der indigenen Gesellschaft.
Prinzipiell ist alleine schon die Idee, dass auf dem WEF "direkt Betroffene" zu Wort kommen sollten absurd. Es müßte einem um die Abschaffung von Krieg, Hunger und anderem kapitalistischen Elend gehen; die Tatsache dass fortwährend Opfer produziert werden und nicht darum, selbigen hinterher einen Platz in einem Gesprächsforum einzuräumen. Das ist zynisch, naiv dagegen ist es zu glauben, dass das sozialarbeiterische "darüber reden" irgendetwas zur Problemlösung beitrüge. Die Einbindung von kritischen Stimmen ist eine Strategie um Protest ruhig zu stellen und den Mythos des liberalen Meinungspluralismus zu bedienen.

"Wir alle können etwas ändern! Wir können Begehren und Konsumdenken nicht einfach abschaffen. Sehr wohl aber können wir die Menschen sensibilisieren und ein neues Bewusstsein schaffen, das Fair-Trade und lokale Produktion fördert und Güter der internationalen Grosskonzerne soweit als möglich boykottiert. Wir versuchen dies mit Musik und Tanz, mit einem kollektiven Erlebnis, das mit wenigen Mitteln vielen Leuten Freude bereiten soll, ohne anderen zu schaden. Eine Strassenparty, bei der nicht sinnlos konsumiert wird, sondern bei der politische Inhalte und soziale, nachhaltige Grundsätze vermittelt werden."
Hier äußert sich eine protestantische Ethik: Du musst verzichten! Wir dürfen nicht konsumieren! Konsum von Gütern ist nichs dass man sich aussuchen kann, sondern Zwang, es gibt kein außen zur kapitalistischen Totalität. Völlig irrsinnig ist es anzunehmen, es gäbe einen "guten" Konsum. Der Kauf von Gütern wird zu einer moralischen Angelegenheit verklärt, das Individuum soll Schuld sein an den Problemen des Kapitalismus und nicht dessen Wirtschaftsweise. Auch fair-trade Kaffee wird unter der Auspressung von Lohnarbeit hergestellt und muss vom Endkunden mit Geld bezahlt werden. Würden alle internationalen Großkonzerne mit einem Schlag bankrott gehen, so würden morgen Fair-Trade Unternehmen deren Rolle einnehmen und die kapitalistische Warenproduktion sichern.
Auch diese sind Wirtschaftsunternehmen und können sich nicht der Warenlogik entziehen. Und selbst ein Kapitalismus ohne Monopole wäre keine Wohltätigkeitsveranstaltung. Statt die kapitalistische Produktionsweise zu thematisieren gibt man sich als moralische Aufklärer, die guten statt schlechten Konsum predigen und einen ethisch-korrekten Katechismus für einen "besseren" Kapitalismus vorlegen wollen.

"Bis jetzt sind unsere Anlässe immer friedlich und ohne Vandalismus verlaufen. Da wir unser Parade auch diesmal wieder mit dem gleichen Demoschutzkonzept planen und da die Gespräche mit der Polizei sehr konstruktiv verlaufen sind, sind wir überzeugt, auch diesmal wieder eine friedliche und vielseitige Parade durchführen zu können."
Das alte Märchen von den Krawallchaoten, die urplötzlich anfangen zu randalieren und Eigentum von guten Bürgern kaputthauen. Das kann natürlich nicht angehen und so wird als Schutz der Demonstration vor möglichen Demonstranten mit der Polizei kollaboriert. Na dann, kann ja nichts schiefgehen, mit dem Protest gegen das WEF!

Fazit
Wie an den Zitaten aufgezeigt basiert diese Kritik anstatt auf einer Analyse der ökonomischen Verhältnisse auf einer moralischen Ethik. Man hat keine durchdachten Begriff des Kapitalismus, sondern schustert sich aus seinem Alltagsverstand heraus Erklärungen zusammen, die wenig mit der Realität zu tun haben. Statt Kritik am Staat wird dieser als neutrale Instanz gesehen. Statt genereller Kritik an der Warenproduktion werden ausschließlich einige Auswüchse angeprangert. Der Schuldige ist auch ausgemacht: Reiche, die aufgrund der falschen Einstellungen die jetztige Misere verursacht haben. Statt Kritik an den Verhältnisse zu üben, affirmiert man diese.

 

lfo demon 8.1.2006